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GEG 2018: Zeitplan Für die weiteren Schritte

Bis zum Inkrafttreten am 1. Januar 2018 muss das Gesetz noch etliche parlamentarische Hürden nehmen

Foto: © Benjaminet - Fotolia.com


Kurzinfo: Nach einem zunächst missglückten ersten Anlauf im März 2016 haben nun die zuständigen Bundesministerien für Wirtschaft (BMWi) und Bauen (BMUB) Ende Januar 2017 den sogenannten "Referentenentwurf" für das kommende Energiegesetz für Gebäude fertiggestellt. Die folgende Übersicht zeigt die geplanten Termine für die weiteren parlamentarischen Schritte bis zum Inkrafttreten des GEG.

2017 24. Januar Referentenentwurf
     
  27. Januar Anhörung kommunale Spitzenverbände
  30. Januar Anhörung Bundesländer
  31. Januar Anhörung Verbände
     
  März
 
Bundeskabinett: Abstimmung Gesetzentwurf
wurde verschoben!
     
  31. März Bundesrat: Erste Lesung
     
  27 April Bundestag: Erste Lesung
     
  1. Juni Bundestag: Zweite und dritte Lesung
     
  7. Juli Bundesrat: Zweite Lesung
   
  Ausfertigung: Gesetz wird fertiggestellt
  Unterschriften: Zuständigen Minister, Bundeskanzlerin und Bundespräsident unterschreiben
  Verkündung: Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt, im Bundesanzeiger-Verlag, Köln
     
2018

1. Januar

GEG 2018 tritt in Kraft

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